Lohnnebenkosten : die Wirklichkeit zerstört einen Mythos

Die nüchternen Zahlen widersprechen der gängigen Propaganda: 'Anteil der Lohnnebenkosten in Deutschland unter EU-Durchschnitt' lautet die Kernaussage des Statistischen Bundesamts in der jetzt veröffentlichten Studie 'Lohnnebenkosten im europäischen Vergleich' (pdf, 96 kb).

"In Deutschland legen die Arbeitgeber je 100 Euro (an die Arbeitnehmer ausbezahlten) Bruttolohn 33 Euro obendrauf. In der Europäischen Union (EU 27) lag der Wert mit 36 Euro gut 3 Euro höher. Betrachtet man ausschließlich die bei uns täglich kritisierten gesetzlich auferlegten Lohnnebenkosten, so kommt das Statistische Bundesamt gar nur auf einen Wert von 20 Euro. Bei diesen gesetzlichen Aufwendungen der Arbeitgeber liegt Deutschland an 17. Stelle der 27 verglichenen EU Staaten," fasst es Wolfgang Liep auf den NachDenkSeiten zusammen. ... 'Und die „Mietmäuler“ in der Wissenschaft und in den Medien werden sich weiter den Mund über die angeblich zu hohen Löhne und die viel zu hohen Lohnnebenkosten wie eine Mantra nachbeten.'

Realität ist, dass die Reallöhne in den letzten Jahren gesunken sind: 'Während die Unternehmens- und Vermögenseinkommen laut Statistik 2006 um 6,9 Prozent zulegten, stiegen die Arbeitnehmerentgelte im Schnitt nur um 1,3 Prozent' Klaus Stark in Die Schere öffnet sich weiter/MA.

Realität ist ebenfalls die Tendenz der neoliberalen Reformpolitik: 'Für 2007 erwarten die Analysten im Schnitt von den Dax-Unternehmen eine Steigerung der Unternehmensgewinne um rund 12 Prozent. ... Dank der vom Jahr 2008 an geltenden Unternehmensteuerreform können Aktionäre mit höheren Nettogewinnen und damit auch höheren Dividenden der Unternehmen rechnen.' ham. in Steuerreform läßt Dax-Gewinne 2008 steigen/FAZ.net

Wundertüte für Obdachlose

Man nennt sie Penner oder Berber, früher auch Land- oder Stadtstreicher. Gemeint sind Obdachlose, besser gesagt Wohnungslose, die am Rand dieser reichen Gesellschaft leben, und die sichtbare Form der Armut darstellen. In Deutschland gibt es keine offizielle Statistik der Wohnungslosen. Die aktuellste Schätzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) in Bielefeld bezieht sich auf das Jahr 2004 mit ca. 345.000 Personen, davon leben ungefähr 20.000 ohne Unterkunft auf der Straße, darunter 9.000 Kinder. Die BAGW spricht davon, dass von den 'auf Platte' lebenden Menschen zwischen 1990 und 2004 mindestens 225 Menschen erfroren sind, und weitere 107 Wohnungslose seien vorwiegend von jugendlichen Tätern getötet worden.

Andere Schätzungen sprechen von etwa 591.000 Menschen in Deutschland ohne einen mietvertraglich abgesicherten Wohnraum. Zusammen mit ungefähr 269.000 Aussiedlern ergibt das immerhin bundesweit 860.000 Menschen ohne eine Wohnung; das entspricht knapp der Gesamteinwohnerzahl von Köln, der viertgrößten deutschen Stadt.

Die romantische, idealisierende Vorstellung von Obdachlosigkeit findet man in Paris im sogenannten Clochard. Die Hilfsorganisation 'Enfants de Don Quichote' nutzte das in weihnachtlichem Glanze strahlende und von zahlreichen Touristen bevölkerte Zentrum der Seine-Metropole, um auf die aktuelle Armut aufmerksam zu machen.

In Frankreich sind offiziellen Zahlen zufolge etwa 86.500 Menschen obdachlos. Nach Angaben des Hilfswerks Emmaus verfügen eine Million Menschen über keine Wohnung. 100.000 Menschen leben demnach auf der Straße, die übrigen in Wohnwagen, Zelten oder Obdachlosenheimen. Die kirchliche Stiftung Abbé Pierre spricht sogar von insgesamt 3,2 Millionen 'schlecht untergebrachten' Franzosen. Der Verein 'Die Kinder von Don Quichote' spendete 100 rote Zelte, die entlang des Kanals Saint Martin aufgestellt wurden, und zum Jahreswechsel zu einer Aufsehen erregenden Medienkampagne geführt haben. Prominente Künstler, Politiker und Journalisten wurden eingeladen, zum Zeichen der Solidarität mit den Obdachlosen eine Nacht in den Zelten zu verbringen. Ein 'Manifest für das Recht auf eine menschenwürdige Wohnung' wurde ausgerufen.

Vier Monate vor der Präsidentschaftswahl hat die französische Regierung reagiert und will das Recht auf eine Wohnung gesetzlich verankern und einklagbar machen. Ministerpräsident Villepin hat angekündigt, dass ein entsprechender Gesetzesentwurf bis Ende Februar im Parlament diskutiert werden soll. Die Präsidentschaftskandidaten überschlagen sich mit Wahlversprechen: der Kandidat der Konservativen Sarkozy verspricht, dass es in zwei Jahren keine Obdachlosen mehr geben werde, sollte er die Wahl gewinnen.

Hastig stellt Sozialministerin Catherine Vautrin eine Soforthilfe von 70 Millionen Euro bereit, damit Obdachlose länger in Notunterkünften betreut werden können. 'Don Quichote' gehen die Zugeständnisse der Rechtsregierung nicht weit genug. Die Hilfsorganisation fordert durchgehende Öffnungszeiten von Notunterkünften und mehr Sozialwohnungen. 'Auf dem Rücken der sozial Schwächsten sollen Punkte für den Wahlkampf gesammelt werden' vermutet der sozialistische Bürgermeister von Paris, Bertrand Delanoë. Gesetze allein sind keine Lösung, wenn der politische Wille fehlt. Seit 2000 ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass 20 Prozent der Neubauten Sozialwohnungen sein müssen, doch viele 'gutbürgerliche' Kommunen drückten sich davor und zahlen lieber die vorgesehenen Strafen.

Die Situation in der Bundesrepublik Deutschland wird sich ab diesem Jahr für Obdachlose und sozial Schwache wohl deutlich verschärfen. Nicht ein einziger regionaler Wahlkampf wird ausgetragen von dem sie möglicherweise profitieren könnten - zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung. Die BAGW forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, dem französischen Beispiel zu folgen und in die deutsche Verfassung ein Recht auf Wohnen einzuführen, das den Wohnungsverlust verhindert. 'Es ist eines modernen Sozialstaats unwürdig, dass Menschen von dem Verlust ihrer Wohnung bedroht sind, wenn sie ihre Miete nicht mehr bezahlen können', sagte Dr. Thomas Specht-Kittler.

Obdach- und Arbeitslosigkeit sind ein Teufelskreis, aus dem die Betroffenen kaum herauskommen können. Ab 1. Januar 2007 sollen für ALG2-Empfänger Sanktionsmaßnahmen schneller angewendet werden. Nach der zweiten 'Plichtverletzung' kann der Hartz 4-Regelsatz schon um 60 % gekürzt werden, sogar Heizungs- und Unterkunftskosten können davon betroffen sein. Ob diese Regelung verfassungskonform ist, wird sich in künftigen Verfahren zeigen. Hat man erst die Wohnung verloren, ist es fast unmöglich wieder eine Arbeit zu finden, da wohnungslose Menschen, die in Wohnheimen leben, pauschal von Leistungen zur Beschäftigungsförderung ausgeschlossen sind.

Der 'moderne Sozialstaat' wird den sozialen Druck erhöhen, weitere Reformen hat Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Neujahrsansprache bereits angesprochen. Mit alten Tricks wird die Bundesagentur für Arbeit auch weiterhin die Arbeitslosenstatistik glätten, und Vertreter der Großen Koalition werden ungeniert Arbeitslose denunzieren, offenbar vom verängstigten Wahlvolk geduldet.
Es ist sehr bezeichnend wie verhalten die deutsche Mainstream-Presse auf die Pariser Aktionen reagiert. Wieviele Menschen haben eigentlich seit Einführung der gesetzlichen 'Verordnungen zur Reform des Arbeitsmarktes' (Hartz 4) ihre Wohnung verloren? Ist das Thema spektakulärer wenn es Akademiker betrifft?

still.collage : Toter Wedding
aus dem Fotofilm 'Barrikaden' Berlin 1987 | © Uwe Haack

in READERSEDITION wurde der Artikel unter dem Titel Ganz unten - Obdachlose ohne Lobby veröffentlicht.

Klimakiller Unterschicht

Mit der naiven Frage "Warum tut der Mensch so wenig, um den Klimawandel zu bekämpfen?" beginnt Holger Gertz seinen Artikel Spaß bis zum Absaufen für die SZ. "Seine Bereitschaft, an Wahrheiten vorbeizuschauen, ist sehr groß, wenn er aus dem Weggucken Profit ziehen kann."
Gertz führt die "Spaßterroristen beim Fernsehen" und ihr zeitgeistiges Publikum mit Szene-Bier und Arschgeweih vor, die froh darüber sind, in einem Oktober mit 25 Grad "echt nich' mehr nach Malle" fliegen zu müssen, und abends bei Volksmusiksendungen und albernen Quizshows vom gelangweilten Alltag entspannen.

Gertz folgert richtig, dass Betroffenheitsjournalismus keine Quote bringt, Unterschichten-TV funktioniert nur mit einfacher Unterhaltung. In dieser Programm-Schiene würde man seine Anmerkungen allerdings auch nicht verstehen, sie sind zu uncool "Is doch supi, so"n ultralanger Sommer".

Gertz lässt Kommunikationsforscher von einer Wissenskluft sprechen "die weniger Gebildeten glauben sowieso immer, sie könnten nichts tun ... zu viele entmutigende Erfahrungen", und die Oberschicht fährt mit geregeltem Katalysator.
Alles klar, der Unterschicht fehlt es an Problembewusstsein, und die Gebildeten sind skeptisch gegenüber Horrormeldungen, deshalb passiert nix. Eine wirklich einfache (medien)Welt mit stilsicherer Betroffenheit vorgetragen. Wie wäre es mit zeitraubender Recherche zum Thema, z.B. Ökonomie trifft Ökologie?

Arbeitsunwilligkeit, das seltene Phänomen

kommentiert selbst das Handelsblatt eine aktuelle Pressemitteilung des DLT:

In der Diskussion um Leistungskürzungen für arbeitsunwillige Langzeitarbeitslose hat der Deutsche Landkreistag erstmals konkrete Zahlen vorgelegt. Die Daten zeigen, dass die Debatte eine ziemliche Spiegelfechterei ist: Bundesweit gibt es gerade ein paar tausend Fälle.

Parallel heizen Unions-Politiker erneut die Missbrauchsdebatte an, und forden schärfere Leistungskürzungen für arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger, die SPD will die Vorschläge 'sorgsam prüfen'.

Warnung an alle, nicht nur Arbeitslose

Arbeitslose sterben früher

mit diesen knappen Worten wird von Handelsblatt bis Fuldainfo (mit zynischem Grabschmuckfoto) eine aktuelle meinungsmachende 'Studie' der Universität Leipzig zitiert. Klartext für Arbeitslose, die gefälligst jede Arbeit annehmen sollen. Die vermeintlichen Erkenntnisse, dass sich Arbeitslose aus der Gesellschaft ausgeschlossen fühlen, und der psychische Druck krank machen kann, sind so alt wie das Thema Arbeitslosigkeit nach Zeiten der sogenannten Vollbeschäftigung.

Arbeitslose haben demnach eine kürzere Lebenserwartung als Erwerbstätige. Ursachen seien vor allem Depressionen und Suchtkrankheiten wie Alkoholismus, bei Frauen auch Tablettensucht, Erschöpfungssymptome und Bluthochdruck bis hin zum Herzinfarkt. Der Leiter des Instituts für medizinische Psychologie, Elmar Brähler, erklärte sich mit diesen 'wissenschaftlichen Untersuchungsergebnissen' zuerst der Zeitschrift 'Super Illu', dem auflagenstarken Zentralorgan des Ostens, das eher durch eine Falschmeldung 'Tod in der Super-Illu', als durch wissenschaftliche Artikel 'Alkohol lässt Engländer zehn Monate früher sterben' auffällt.

Die Arbeitssuchenden verzweifeln nach erfolglosen Bewerbungsversuchen, "und beginnen sich aufzugeben". Sie verlieren die soziale Integration und damit den eigenen Stellenwertes in der Gesellschaft. Krank werden könne aber schon jemand, der zwar einen Job, aber auch große Angst vor der Arbeitslosigkeit habe. "Auch so etwas schädigt die Gesundheit", betonte Brähler.

Interessant ist an diesen stimmungsmachenden, journalistisch meist unbearbeiteten und mittels news-aggregator übernommenen Zeilen eigentlich nur der Zeitpunkt der Veröffentlichung am Ende des innenpolitischen Sommerlochs. Mit Wortmeldungen zu Hartz4-Verschärfungen und Arbeitsdienst für Arbeitsunwillige wurde die Stimmung in den letzten Wochen aus den hinteren Reihen des Parlaments hoch gehalten.

Die Suggestion der Angst vor dem Jobverlust und der Vorstellung von einem leidvollen Leben an der Armutsgrenze bis zum Tod ist der bewusste Unterton dieser gefälligen 'Studienergebnisse'. Die Entlastung vom Arbeitszwang und Erfüllung eines jahrhundertealten Traums gilt es als Triumph zu feiern, und die Möglichkeiten eines bedingungslosen Grundeinkommens zu erörtern. Ein Arbeitsloser ist nicht unglücklich, weil er keine Arbeit hat, sondern weil er kein Geld hat, um am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Der nicht konsumierende kranke Arbeitslose ist in der Rentabilitätsrechnung dieser Gesellschaft lediglich ein doppelter Kostenfaktor.

Willfährige Lemminge, die die vermeintliche 'Studie' nachplappern, finden sich mit der Google-Suche Arbeitslose sterben früher

Andere Artikel zu diesem Thema:
Arbeitslos und verunglimpft - ein kalkuliertes Zahlenspiel
Hartz IV ist offener Strafvollzug

Vollbeschäftigung vielleicht 2030

Wenn Religion Opium fürs Volk ist, dann sind Wirtschaftsprognosen Light-Opiate.
Vollbeschäftigung gibt es in der BRD seit 25 Jahren nicht mehr, und in der DDR konnte sie nur bis 1989 subventioniert werden. Ein Zauber muss der 'Formel Vollbeschäftigung' innewohnen, warum wird sie unisono gepriesen?

Das Schweizer Wirtschaftsforschungsunternehmen Prognos zeichnet in seiner jüngst vorgelegten Studie ein düsteres Bild der Wirtschaftsentwicklung Deutschlands bis ins Jahr 2030:
Deutschland bis 2030 ohne Vollbeschäftigung | netzeitung |
Die 700seitige Prognose geht von der Annahme aus, dass erst 2030 eine Arbeitslosenquote von 6% erreicht werden kann, wenn 'die Politik ab 2010 einen funktionierenden Niedriglohnsektor schafft'.
Interessant ist dabei eigentlich nur der Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser 'Studie', wird doch gerade heftigst um die staatliche Subventionierung (Kombilohn) von Niedriglöhnen gestritten. Bereits aktuell erhalten mehr als 900.000 Vollzeit-Erwerbstätige zusätzlich ALG2-Leistungen, da sie mit ihrem Vollzeit-Niedriglohn-Job den notwendigen Lebensunterhalt nicht finanzieren können.
Tatsächlich kann in einem weitgehend deregulierten kapitalistischen Wirtschaftssystem keine sogenannte 'Vollbeschäftigung' erreicht werden, bzw. ist sie nicht wünschenswert.

Zum Vergleich 'Die Thesen für ein bedingungslosen Grundeinkommen' der Initiative 'Freiheit statt Vollbeschäftigung'.

Mehr Arbeiten, Deutsche !

"Wir arbeiten in Deutschland insgesamt zu wenig, deutlich weniger als alle Länder, mit denen wir auf den Weltmärkten im Wettbewerb liegen", sagte Hundt (Präsident des BDA, die Red.) im Interview der Woche des Deutschlandfunks.
Insgesamt fasst die NETZEITUNG die alten Arbeitgeber-Argumente auf bestechend naive Weise zusammen:
Mehr Arbeit führt zu höherem Wirtschaftswachstum und dadurch zu mehr Arbeitsplätzen.

In der Frankurter Rundschau beklagt der Migrationsforscher Klaus Bade die zunehmende Abwanderung von Hoch- und Höchst-Qualifizierten ins Ausland, "besonders in die Vereinigten Staaten. Vor allem bei Experten der Informationstechnologie wächst dabei der Trend zur dauerhaften Abwanderung."
Es scheint, die Deutschen haben nicht nur ein Zuwanderungs- sondern auch ein Abwanderungsproblem.

Wo doch seit mindestens einem Hartz IV-Jahr es allen so gut geht, wie es die FAZ in 'Die Mär vom großen Sozialabbau' schreibt: "Die angebliche Sozialkürzung entpuppt sich sogar als größte wohlfahrtsstaatliche Umverteilung seit langem. ... Vor allem für arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger hat sich die Situation mit der Einführung des neuen Arbeitslosengeldes II verbessert. Einmalige Leistungen, die sie früher von Fall zu Fall gesondert beantragen mußten, bekommen sie jetzt regelmäßig - dafür wurden die Regelsätze angehoben. Monatlich gibt es also mehr in die Haushaltskasse. Und neben der Regelleistung von 345 Euro im Monat übernehmen die Arbeitsagenturen Miete und Nebenkosten und zahlen die Sozialversicherungsbeiträge."
So Carsten Germis in seinem sicher vielzitierten Neujahrs-Artikel.

Sie werden sich nun sicher fragen, was das Foto mit diesen Texten zu tun hat?
Wenn ich Sie schon mit derart drögen Szenarien der Arbeitswelt zum Jahresbeginn langweilen muss, so konnte ich Sie doch zumindest mit dem schnittigen Bild des Race-Touaregs locken (Foto: Jutta Kleinschmidt im Race Touareg|ap)
Kleinschmidt macht Boden gut |NETZEITUNG|, das ist doch 'mal eine positive Nachricht, oder?

Ich wünsche Ihnen ein buntes, herausfordernd gutes Neues Jahr 2006,
Uwe Haack

Ihr seid Deutschland !

Nach 'Wir sind Papst!' nun 'Du bist Deutschland', nächstes Jahr dann 'Wir sind Weltmeister!' ?
Zumindest für den letzten Titel müssen die Schattenboxer noch ernsthaft trainieren.

Deutschland duzt. Man biedert sich an im Land der Heuschreckenschwärme und Metaphernflüchtlinge. Verlogen und dreist startete in den vergangenen Tagen eine 30-Millionen-Etat-Mutmacher-Kampagne, die nicht nur 30 Millionen Arbeitslosen und ihren Angehörigen, sondern dem ganzen Land in seiner depressiven Konsumverweigerung helfen, und für neue Zukunftsfreude werben will.

Ulrich Gutmair brachte es in 'Du bist von Gestern' auf einen sehr lesenswerten Punkt. ... weiter
via | netzeitung | Foto : Flickr | Satire auf 'Du bist Deutschland'

update 2005/10/25
Langsam kommt doch 'mal etwas Bewegung in Sache...

Du bist Deutschland - und ich bin Werbeagentur

Jetzt sei mal nicht so miesepetrig, Du ohne Job und ohne Wohnung und ohne Rentenanspruch!
Mit ein wenig guter Laune wird das alles schon wieder.
Denn Du bist Deutschland! ...
...
Schau Dir Doch mal die anderen an! Die sind zwar teilweise dumm wie Brot, haben es aber auch geschafft! Klar, hin und wieder muss man halt mit harten Bandagen kämpfen! Es geht nicht ohne klauen und stechen Das ist eben das Business. Also hör auf, so naiv zu sein und an das Gute im Menschen zu glauben.
... weiter via | SZOn |